Warum es (auch diesmal) keinen Politikwechsel geben wird (aus Solidarische Moderne)

Rein rechnerisch hat die politische Linke bei der Bundestagswahl 2013 eine Mehrheit der Mandate im Bundestag erreicht, deutlicher noch im hessischen Landtag. Die Wählerinnen und Wähler haben das parteipolitische crossover – die parlamentarische Zusammenarbeit der Parteien links der Mitte – mit ihren Stimmen ermöglicht. Aber haben sie damit auch für eine Politik des sozial-ökologischen Umbaus dieser Gesellschaft gestimmt? Die Frage wird offen bleiben, weil die Parteien ihrerseits sich anders entschieden haben, weil sie zu einem solchen Politikwechsel jedenfalls im Bund weder willig noch fähig waren, weil sie aktuell schlicht nicht in der Verfassung sind, ein linkes Reformprojekt ernsthaft anzugehen. Die Autoren nennen fünf Gründe, warum es auch nach der Bundestagswahl  trotz parlamentarischer Mehrheit keinen linken Politikwechsel geben wird.

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