Europa aus Strömungssicht

Das Forum Demokratischer Sozialismus (FDS) rüstet mal wieder mit hochintellektuellen und theoretischen Schriften so kurz vor dem Europa-Parteitag auf. Die Munitionierung zielt auf den innerparteilichen Streit um Europa um die Ausrichtung der Partei zur EU, zum Euro und zur nationalen Souverinität ab. Wie gewohnt werden sie ihren Stand beim Bundesparteitag im Februar in Hamburg bestückt haben, um die Mitglieder und Abgeordneten für ihre Ideen zu werben und im internen Machtkampf die Nase vorn zu haben.

Da ist dann noch der Klassenkampfduktus der Antikapitalistischen Linken (AKL), die sich versuchen, einmal mehr neu zu erfinden. Hier wird in bewährten shcwarz/weiß Bildern das Schreckgespenst des Kapitalismus gemalt, um sich somit in eine regierungsunfähige Situation zu bringen. An der europapolitischen Ausrichtung der AKL würde sich jedes auch nur angedachte Rot/Rot/Grün-Projekt aufreiben können.

Die Sozialistische Linke (SL) vertritt durchaus die Ansicht, verlorene Wählergruppen, die bei der letzten Bundestagswahl die Alternative für Deutschland gewählt haben, mit einem Populismus von links zurück zu gewinnen. Ins gleiche Horn bläst seit langem das Tandem Lafontaine/Wagenknecht.

Zwischen diesen verschiedenen Herangehensweisen und Ausrichtungen bewegt sich die Emanzipatorische Linke, die zumindest bei der letzten Bundesmitgliederversammlung beschlossen hat, sich zu bemühen, bis zum Parteitag eine Position zu erarbeiten. Dafür gibt es einen entsprechenden Themenkreis in einem internen Forum. Im besten Falle kommt da was raus, wenn man sich aber nicht einigt, könnte es auch kein Papier geben. Die große Aufgabe, die man der Ema.Li zuweilen zuschreibt, nämlich, dass sie ein Korrektiv zu Stromungsstretereien ist, kann sie gerade in der Europafrage noch nicht ausfüllen. Den Vorschlag, man könnte Schnittmengen z. B. mit dem FDS abgleichen, um dann ein gemeinsames Papier entwickeln zu können, fand auf der Sitzung in Hannover keine Mehrheit. Man möchte es selbst und autonom entwickeln oder gar nicht.

Es könnte krachen in Hamburg, zu unterschiedlich sind die Ansichten und Handlungsstrategien zu Europa. Hoffen wir, dass nicht alte Gräben so ausgehoben werden, dass man sich in einer Atmosphäre, wie vor Göttingen befindet. Eigenes Profil und das Akzeptieren von Lebenswirklichkeiten sind duraus Fundamente einer gemeinsamen Position der LINKEN zu Europa. Das wird dann auch der Wähler irgendwann goutieren.

Raik Weber

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