Prager Frühling: „Weshalb wir uns schon länger Sorgen um den besonders reformerischen Flügel einer reformerischen Partei machen“

Der Prager Frühling ist so das theoretische Sprachrohr des Kreises von Katja Kipping. Früher war es noch näher an der Emanzipatorischen Linken, deren Gründungsmitglied Kipping ist. Da kamen noch kantige und provokante Artikel, die auf sehr intelligente Weise Probleme transportierten.  Mittlerweile darf aus dem Umfeld der Parteivorsitzenden nicht mehr so geholzt werden, der Duktus ist kräftig geschliffen worden. Dennoch gibt es weiterhin interessante und interessengelenkte Impulse in die Partei, wie auch der folgende Artikel, der den Todesstoß des FDS genüßlich beschreibt und Kippings Abneigung gegen den Reformerflügel reflektiert: 

Fundamentalopposition oder Gestaltungspolitik?

1. Strömungen haben einen eigentümlichen Doppelcharakter: Einerseits sind sie Zusammenschlüsse zur Durchsetzung von politischem Führungspersonal, andererseits sind sie ideologisch an bestimmte Ansätze linker Politik gebunden, die (im Unterschied zu Arbeitsgemeinschaften oder Ein-Punkt-Bewegungen) aufs Ganze der Partei abzielen. Durch die Formierung als Strömungen sind die Beteiligten gezwungen, ihre Personalvorschläge weiterhin in breitere ideologische Begründungsmuster einzufügen – die Beteiligten müssen sich vor dem Hintergrund einer bestimmten Grundauffassung linker Politik für ihr Handeln rechtfertigen oder begründen, wieso dies für alle in der Partei besonders wichtig ist. Strömungen müssen aber auch auch innerhalb der bestehenden Parteistrukturen und dem gesellschaftlichen Umfeld so wirken, dass sie auch auf die Auswahl des politischen Führungspersonals Einfluss nehmen – und deshalb können sie sich eigentlich nicht in bloßer Programm- oder Begriffsarbeit isolieren, wenn sie noch als Strömung gezählt werden wollen. Beides hat Kehrseiten: Entweder die Anpassung der „Ideologie“ an die bloße Personaldurchsetzung, also ihre Instrumentalisierung, oder die Verselbstständigung von Strömungen zu Programmwerkstätten oder interner politischer Polizei ohne Gestaltungsanspruch.

2. Wenn Strömungen also über ihre Auflösung nachdenken, kann das a) den Grund haben, dass die grundsätzliche Ideologie der Strömung so sehr Allgemeingut geworden ist, dass es einer spezifischen Organisierung nicht mehr braucht, b) dass man andere Organisationsformen wählt, um den Anliegen zur Geltung zu verhelfen, also eine Umformung der Strömung c) dass man sich einer der beiden Seiten der Existenz als Strömung entledigen will, man also nicht mehr an Begründungen der eigenen Politik gebunden sein und nur noch ein Verein voluntaristischer Personaldurchsetzung (Kanalarbeitermodell) sein will oder man eigentlich nicht mehr auf die Machtstrukturen der Partei Einfluss nehmen möchte und sich mit Programmarbeit begüngt. Der ganze Artikel ist hier zu lesen.

 

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