Spaß und Frust oder der Unterschied zwischen Strategiedebatten und Machtkämpfen

von Lilja Triolet

Vorbemerkung:

Der wunderbare Ema.Li-Administrator hatte am Freitag kurzerhand volle Transparenz hergestellt, und einen Kommentar aus einer Facebookdebatte, den ich während einer Busfahrt leicht gehetzt und als unmittelbare Reaktion auf einen Post online stellte, ohne diesen Zusammenhang an anderer Stelle erneut veröffentlicht. Viraler Alltag. Ich habe analog reagiert, weil ich befand, ich brauchte da etwas länger und bat ihn, diesen zum Artikel umgearbeiteten Kommentar zu löschen. Nun erscheint der Kommentar in überdachter Form erneut.      

Mein Pankower Bezirksvorsitzender in der LINKEN tat auf Facebook kund, dass Sahra Wagenknechts Ansätze zur Flüchtlingspolitik in unserer Partei weder mehrheitsfähig sind noch sie in seinem Namen spricht. Als dann das Übliche: Müssen wir das hier auf Facebook austragen, wo es die ganze Welt erfährt und unsere Einheit und Reinheit in Gefahr gerät, geantwortet wurde, platzte mir der Kragen und ich kommentierte munter drauflos und hier jetzt in etwas geordneter und ergänzter Form.

Ich weiß gar nicht, was uns vor der nächsten Bundestagswahl eigentlich mehr schadet, die Richtungskämpfe unter den Führungskräften, das unsägliche Demokratieverständnis von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht oder letztlich die medial immer gern gefütterte Projektion all der stummen Mehrheiten, dass man eine solche Linke nicht braucht und die allgemeine Vorstellung, dass auch unsere „Basis“ da ohnehin artig wie’s Kaninchen auf die Schlange schaut – eventuell noch still leidet -, aber auf jeden Fall wieder fein und einheitlich geführt werden will. Überdies hatte ich zum Demokratieverständnis des Saarländischen Fraktionsvorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden des Bundestages nebenbei angemerkt, dass Demokratie keine platte Ausrichtung nach Mehrheiten ist und sie vielleicht mal darüber nachdenken sollten, warum insbesondere rechtsauslegende Parteien so leerformenhaft ganz besonders auf direkte Demokratie stehen, um die parlamentarische Demokratie mit alle ihren Ecken und Kanten anzugreifen und warum gerade auch diese Parteien so gar nichts zur Demokratie als Dialog und Bildungsveranstaltung sagen und soziale Unterschiede in demokratischen Verfahren gar nicht erst thematisieren, was sie im Übrigen mit Bertelsmann & Co innig verbindet.

Das beherzte Aufbegehren meines Bezirksvorsitzenden gegen die populistischen Kurzgriffweltbilder einer Fraktionsvorsitzenden, die die erwarteten Wahlergebnisse offenbar nur für ihren politischen Kurs auszuwerten gedachte, dieses „nicht in meinem Namen“ habe ich als den verbliebenen Bodensatz des Überlebens der LINKEN bezeichnet, als Anfang und als einer der Ausgangspunkte einer demokratischen Parteireform, die unsere Medien nutzenden Führungskräfte immer einschließt. Wenn mir von Oskar Lafontaine via Pressemeldung einmal mehr erklärt wird, dass ich die rassistische Orientierung von heutigen Protestwählerinnen und Protestwählern als „Bedürfnis“ zu verstehen hätte, kann ich mich nur „bedanken“. Das ist weder links, noch in irgendeiner Form aufklärend. Es führt letztlich nur dazu, dass die  „Verunsicherten“ sich dann mit „ihren Bedürfnissen“ über andere Menschen stellen und außerdem das passende politische Original wählen, die AfD. Die Abgabe von globaler Herrschaft, das denkbare Ende des Patriarchats berechtigt niemanden in irgendeiner Form gegen Flüchtlinge zu treten. Der auf Schwächere projizierte Hass ist letztlich praktizierter Egoismus, Chauvinismus, Rassismus und Terror vor Flüchtlingsunterkünften, Gewalt gegen Andersdenkende. Vor dieser Auseinandersetzung kann ich mich nicht abducken und dabei die, die teilen wollen (im weitesten und unmittelbarsten) Sinne auch noch in der ekelhaften „Gutmenschen“-Beschimpfung allein lassen, was auch viele an unserer Basis betrifft.

Dieses „streitet euch nicht, das stärkt nur den Klassenfeind“, was solchen klaren Ansagen, wie „nicht in meinem Namen“ offenbar noch immer reflexartig auf dem Fuße folgt, hat schon die führende SED samt ihrer DDR entbehrlich gemacht. Die PDS hatte sich, auch mit dem großen Engagement von Michael Chrapa[1], bis in die frühen 2000er Jahre ziemlich intensiv und zunehmend angstfrei mit notwendigen Parteireformen befasst. Seit 2005/7 ist das Ganze – im Zuge der rasanten Fusion – doch eher zum Stillstand gekommen: Hierarchien, Machtkämpfe, Stillhalteparolen dominieren und verhindern allerhand konkrete Politik, programmatische Erneuerung und eine kulturelle Entwicklung der Partei, die sie für diverse Menschen attraktiver machen könnte. Ich kann es einfach nicht mehr hören. Der Schlingerkurs in den Führungsspitzen und zwischen Strömungen ist doch offensichtlich. Die Machtkämpfe dominieren das „linke“ Denken. Sollen wir alle dazu schweigen? Sollen wir die Deutungshoheit ausschließlich den Medien überlassen, denen, die Macht und Einfluss in der Partei anstreben, warum auch immer oder ganz anderen in sozialen Netzwerken? Mir ist es lieber, wenn wir die Debatten führen und nicht schon wieder verängstigt auf die nächste Wahl verweisen, die wir angeblich nur vereint und geschlossen gewinnen, was zwar irgendwie stimmt, aber dass dazu Gefolgschaft gehört, ist aus einem anderen Zeitalter und aus einem anderen ideologischen Spektrum. Es soll sogar Sympathisantinnen, Freunde und fröhliche Kritikerinnen und Kritiker der Linken geben, ja selbst manch Skeptiker, denen es lieber sein soll, wenn wir uns in erhellenden Dissonanzen auseinandersetzen, statt in Grabesruhe und Führeranbetung versinken.

Wenn Auseinandersetzungen – gerade auch um Führungspersonal – nicht sexistisch, verletzend, die Person diskriminierend geführt werden, sondern sich an fragWÜRDIGEN Inhalten abarbeiten, finde ich das sinnvoll, ja sogar notwendig und wenn wir dann auch wieder über Politik streiten und nicht über Pseudostrategiedebatten. Deshalb: Zu sagen, dass die flüchtlingspolitischen Ansätze von medienstarken Parteimitgliedern wie Wagenknecht und Lafontaine nicht mehrheitsfähig sind, ist tatsächlich nötig, denn sollten sie mehrheitsfähig sein, ist meines Erachtens DIE LINKE programmatisch, politisch und faktisch erledigt und hätte ganz nebenbei so Einiges aus ihre eigene Geschichte entsorgt.

Soweit Teil 1 des wiedergekehrten Kommentars.

Nun habe ich am Wochenende, wie viele andere, über die „Bedürfnisse“, die die Linken doch nicht einfach rechts liegen lassen sollten, weiter nachgedacht und dabei fiel mir ein Aufsatz von Micha Brumlik[2] aus dem letzten Heft der „Blätter“ in die Hände, in dem er abschließend schreibt:

„Indes: Gerade weil die Theorien der identitären Bewegung erhebliche Schnittmengen mit linken Ansichten und Haltungen zu Kapitalismus, Globalisierung, Hegemonie der USA, Digitalisierung und Kulturindustrie aufweisen, dürfte es unumgänglich sein, demgegenüber – im Sinne der Aufklärung – das linke Projekt als ein menschheitliches, universalistisches zu rekonzipieren und sich darüber klar zu werden, dass heute, morgen und übermorgen eine linke Politik sich nicht nur um Europa, sondern um die Welt als Ganzes zu kümmern hat – der Internationalismus der Linken mithin seine Bewährung in Theorie und Praxis noch vor sich hat.“

So erhellend Brumliks sperriger Artikel ist, so ist das vom ihm skizzierte krude Selbstverständnis linken Denkens, was er da im letzten Abschnitt zusammenfasst, selbst ein enormes Problem. Und genau das bemerken wir gerade in den aktuellen Auseinandersetzungen. Das gilt auch schon länger quer durch viele Parteien und eben auch bei den Linken.

Bei der von Brumliks geforderten Bewährungsprobe für ein globales Denken, für europäische Politikansätze ist doch letztlich ernsthaft zu fragen, ob Antiamerikanismus, nationale Souveränitätsblasen, ein anhaltendes Unverständnis des digitalen Wandels und von massenkulturellen Ausdrucksformen, sowie die von ihm nicht erwähnte Ignoranz gegenüber Veränderungen und damit verbundenen Ausdifferenzierungen in Wertorientierungen und Lebensweisen überhaupt linkes (oder nennt es wie es wollt, aufgeklärtes, humanistisches, offenes) Denken sein kann.

Wenn mir aktuell die Ausrichtung an „Bedürfnissen“, die sich vom dumpfem Hass gegen Schwächere bis zum Anzünden von Flüchtlingsunterkünften äußern, von Drohungen gegen ehemalige Parteimitglieder der AfD, wie Henkel, bis zur Hetze gegen und zur Diskriminierung von Alleinerziehenden und diversen Lebensweisen reichen und dieser ganze tendenziell gewalttätige Brei als die „Ängste der kleinen Leute“ oder „des Familienvaters“ (offenbar versus Fremdarbeiters) schlussendlich als Bezugspunkt linker Politik anempfohlen wird, dann ist das nichts als ein beharrliches Schweigen über gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Und wenn mir diese auseinandersetzungsfrei bleibende Orientierung auch noch als linke Strategiedebatte verkauft wird, dann sage ich ganz klar, mit Strategiedebatten hat das absolut nicht zu tun.

Die Substanz dieses Denkansatzes fußt weder auf libertärem, offenen, sozialdemokratischen oder demokratisch sozialistischen Denken. Dieser Ansatz ist im besten Sinne nicht einmal wertkonservativ wegen meiner sogar im christlich abendländischen Sinne. Ich kann gar nicht verstehen, wie man über Aufrufe zum Umsturz, zur Einschüchterung von Journalistinnen und Journalisten und Andersdenkenden einfach hinwegsehen soll? Der Ansatz hat derart viele blinde Flecken, sowohl regional, wie global, dass er als Denkansatz für linke Politik schlicht nicht taugt. Das Ganze, was da von Wagenknecht und Lafontaine vorgetragen wird, ist letztlich auch keine Strategie-, sondern eine antidemokratische Macht- und Gefolgschaftsdebatte, denn um welche konkreten politischen Projekte geht es denn nun, „hinter denen“ sich die Angesprochenen, „Bedürftigen“ und „Ängstlichen“ versammeln sollen? Ist das noch in irgendeinem Dialog zu ermitteln oder geht es um mein Auto, mein Haus, „meine Frau“ usw…?

Jetzt werden ständig diese Sozialpakete a la Gabriel diskutiert, die schon vor der unbewältigten Flüchtlingspolitik hätten durchgesetzt werden müssen. Eine solche verkürzte Antwort auf die soziale Frage, die auf den Wettstreit der besseren Beglückungsangebote der Herrschenden hinausläuft, ist doch nun seit Jahren sichtbar, völlig untauglich, eine zerbröselte, missbrauchte und umkämpfte demokratische Debatte überhaupt nur ansatzweise erfolgreich als Linke wieder aufzunehmen.

Ich teile an keiner Stelle diesen Zugang von Wagenknecht und Lafontaine, er würde nur die Faulheit der Linken befördern, einmal mehr nicht aus dem Knick zu kommen und interessante Politik anzubieten. Wie oft sollen die bitteren Gesänge denn nun noch geschichtlich aufgeführt werden, in denen frei nach dem 18. Brumaire gesungen wird. „Das Volk ist wieder mal der Lage nicht gewachsen.“ Letztlich schwächt dieser Denkansatz inhaltlich und faktisch selbstdenkende Menschen, was sicherlich viele freut, für andere bequem ist. Mich ärgert das. Sollte er in der linken Partei, in der ich Mitglied bin, mehrheitsfähig werden, dann brauche ich diese Partei auch nicht mehr. Es soll auch andere[3] geben, die mitdenken können.

[1] https://www.rosalux.de/publication/21437/im-gedenken-an-michael-chrapa-sein-hundertfach-begonnenes.html

[2] https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2016/maerz/das-alte-denken-der-neuen-rechten

[3] http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/s-p-o-n-der-kritiker-staerke-und-ordnung-egal-wie-a-1083037.html

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