Ema.Li: Neue Besen

Die Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken in Hannover ist Geschichte. Viele Kühe wurden vom Eis geschafft. Der Satzungsknoten, wie es das ND nannte, ist gelöst worden. Die Position der Sprecher*innen ist abgeschafft. Ein neuer Ko-Kreis ist gewählt. Damit ist ein Schlussstrich unter den Konflikt innerhalb des alten Ko-Kreises gezogen worden und der Agonie ein Ende gesetzt. Die großen Hoffnungen, die viele Mitglieder und Sympathisanten in diese innerparteiliche Strömung setzen, können wieder fruchtbaren Boden finden.

Es ist zunächst sicher gestellt, dass Nichtmitglieder der Linken bei der Emanzipatorischen Linken ein politisches Zuhause finden können. Sie haben die Rechte des passiven und aktiven Wahlrechtes für die inneren Angelegenheiten des Zusammenschlusses, genauso wie Mitglieder der Linken. An diesem Konflikt zur Auslegung der Satzung der Ema.Li gegenüber der Bundessatzung der Linken ist die BMV in Potsdam ohne Ergebnisse beendet worden. Die Rechte der Nichtmitglieder der Partei DIE LINKE sind damit nachdrücklich gestärkt worden, sie sind in der Ema.Li willkommen und notwendig.

Die Satzungsänderung zum Abschaffen des Sprecher*in-Postens ist erfolgreich gewesen. Als ein Zeichen für Hierarchieabbau in linken Strukturen kann das gewertet werden. Es sollte keine Anführer geben, die zu ihren Pöstchen ein instrumentelles Verhältnis entwickeln können oder müssen. Es agiert ein Ko-Kreis auf Augenhöhe.

Der Ko-Kreis wurde fast völlig ausgetauscht. Viele neue Gesichter tauchen nun auf und möchten Verantwortung übernehmen. Die Personalien des neuen Ko-Kreises machen Hoffnung und wecken Neugier auf Neues.

Die Themen, die die Ema.Li besetzten möchte, spiegeln einen großen Reigen der Lebenswirklichkeiten wieder. Es geht um Geschlechtergerechtigkeit, Feminismus, das bedingungslose Grundeinkommen, aber vor allen Dingen um einen kultur-ästhetischen Aufbruch, der in die Partei hineinwirken soll und nach außen Akzente setzten kann. Die Autonomie für Themensetzungen werden den geschaffenen Landesverbänden zugebilligt. Wenn der Landesverband Berlin ein großes Mühsam-Festival für 2014 plant und um Unterstützung der Bundesebene wirbt, sind andere LV genauso aufgefordert, andere Themen setzen zu können und dort auch Unterstützung zu bekommen.

Die Projektionsflächen auf die Ema.Li sind vielfältig. Die Bedeutung dieser Strömung ist für die Partei eminent und für das linke Spektrum mehr als eine notwendige Bereicherung. Dieser Verantwortung gerecht zu werden und sie zu koordinieren, ist eine der wichtigsten Aufgaben des neuen Ko-Kreises und der Mitglieder der Ema.Li . (Raik Weber)