Gibt es Demokratisierung durch Digitalisierung?

emaliBringt die Digitalisierung tatsächlich mehr Demokratie und Freiheit mit sich – oder unterläuft der in vielen Bereichen unkontrollierbare, rasend schnelle und undurchschaubare technische Wandel die Demokratie nicht vielmehr? Wer kontrolliert und beherrscht da wen? Und wer schafft die Rahmenbedingungen dafür?
Befördern die digitalen Plattformen unsere politische Debattenkultur? Oder hemmen sie diese? Welchen Einfluss haben die Empörungswellen in der digitalen Sphäre auf den politischen Betrieb? Kann die Politik auf die sozialen Netzwerke überhaupt noch verzichten?

Darüber will die Ema.Li Berlin
in Kooperation mit dem berlinxx.net
und der LAG Netzpolitik DIE LINKE Berlin
mit:
Martin Delius, Vorsitzender der Piratenfraktion im AgH
Michael Efler von Mehr Demokratie e.V.,
Ani Sa Maureen, Sprecherin dder BAG Netzpolitik DIE Linke
Charlotte Obermeier von der LAG Netzpolitik Die Grünen
und den Teilnehmenden unter der Moderation von
Klaus Lederer (MdA, Landesvorsitzender DIE LINKE. Berlin)
am Freitag, den 22. Juli 2016, ab 19 Uhr im berlinxx.net in der Greifswalder Straße 220 diskutieren.

Mehr:

http://berlinxxnet.de/event/gibt-es-eine-demokratisierung-durch-digitalisierung/

Wider dem Aufbau neuer Mauern! Eine Stellungnahme zum #Brexit.

Emanzipatorische Linke

Von Anne Helm, EmaLi Berlin, Oliver Höfinghoff, EmaLi Berlin, Peter Laskowski, EmaLi BaWü

Das Ergebnis des Referendums über den Verbleib Großbritanniens in der EU ist, unabhängig von den durchaus unterschiedlichen Motiven für eine Zustimmung zum #Brexit, ein überdeutlicher Sieg der Rechtspopulisten von UKIP und Teilen der Tory-Rechten. Ihnen ist es gelungen, die sozialen und gesellschaftlichen Frustrationen, ja den Hass, von den Herrschenden auf den Inseln auf „die EU“ im Allgemeinen und die Migrant*Innen im Besonderen zu lenken.

Folgen einer Hausgemachten rigide neoliberale Austeritätspolitik

Der Hintergrund, vor dem das Referendum stattgefunden hat, darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden. Beginnend mit dem Thatcherismus, fortgeführt unter den folgenden konservativen und sozialdemokra­tischen Regierungen, wurde in Großbritannien über 30 Jahre lang eine rigide neoliberale Austeritätspolitik der Zerstörung sozialer und industrieller Strukturen wie nirgends sonst in der EU vorexerziert. Grade vor diesem Hintergrund ist es absurd unhistorisch, zu behaupten, die britische Arbeiterklasse hätte mit dem #Leave…

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Stimmen zum #linkeBPT: Verheerendes Signal

Troll Dich!

„Der Parteitag verkommt zur Show des Parteivorstandes. Wenn Debatten nicht stattfinden um ein Flut angeblicher Dringelichkeitsanträge zu behandeln und die Delegierten zu Klatschern degradiert werden dann stimmt etwas nicht mit der innerparteilichen Demokratie. Richtig zufrieden mit dem Parteitag scheint im übrigen niemand zu sein und das sagt schon eigentlich alles.“

„Inhaltlich und personell ist dieser Parteitag ein verheerendes Signal. Die Linke verabschiedet langsam aber sicher von konstruktiver Politik und Gestaltungsanspruch. Einrichten im Dagegensein reicht nicht. Zeit zum Nachdenken…“

„Das proviziert mehrere persönliche Erklärungen von Delegierten – weil zu wenig Raum für die Anträge aus der Partei auf so einem Parteitag sei. »Die Fokussierung auf den Parteivorstandes ist nicht in Ordnung«, sagt Tilman van Loos. Er spricht von einer Vorstandsshow, ein Parteitag habe »gar nicht stattgefunden«.“

„Innerparteiliche Postdemokratie“

„Gregor Gysi sei im südlichen Niedersachsen unterwegs, hieß es auf dem Linkenparteiag. Das ist nicht allzu weit von Magdeburg entfernt – und doch…

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Quo vadis Linkspartei? Kraftlos durch den Bundesparteitag

Emanzipatorische Linke

Ein Debattenbeitrag von Wilko

Verunsichert, verwirrt und manchmal sogar etwas veraltet wirkend, gar aus dem letzten Jahrzehnt gefallen. Ein Jahr vor den Wahlen zum 19. deutschen Bundestag wirkt die Linkspartei gelähmt und kraftlos. Der Schock der vorhergegangenen Landtagswahlen und des Erstarkens der rechtspopulistischen AfD sitzt noch tief, von 24 auf 16 Prozent ist die demokratisch-sozialistische Partei in Sachsen-Anhalt abgestürzt und fuhr damit in dem Bundesland das schlechteste Wahlergebnis seit 1994
ein, steht damit nur 4 Prozentpunkte über dem Wahlergebnis direkt nach der Wende. In den alten Bundesländern verfehlte die Partei, in Baden-Würtemberg sogar trotz der Spitzenkandidatur des Parteivorsitzenden Bernd Riexingers, den Einzug in die Landesparlamente. Zwar wirkt die Partei, und das trotz üblicher Flügeldifferenzen zwischen unter anderem Regierungsbefürworten- und Gegnern, nicht mehr unversöhnt wie vier Jahre zuvor in Göttingen, dafür jedoch weitestgehend utopie- und ideenlos und in wichtigen gesellschaftspolitischen Fragen wie der Flüchtlingspolitik ohne klar erkennbare Position und zerstritten. Auch…

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Kein Schweiß für Geld

Auszug aus der Rede von Karsten Krampitz am 02. Mai 2016 bei der machtvollen Demonstration zum internationalen Kampftag der Arbeitslosen – gewidmet dem Unternehmen reBuy.de

Kein Schweiss für Geld 01 2016

Sehr geehrte Damen und Herren im Management der Firma reBuy,

auf Ihre Bewerbung um meine Arbeitskraft – so geschehen unlängst beim Jobdating im Job Point Neukölln, wo ich auf Empfehlung des Jobcenters zugegen war – muss ich Ihnen leider absagen. Nicht, dass mich sehr viele qualifizierte Bewerbungen erreicht hätten und ich eine Auswahl treffen müsste. Das nicht. Zudem war mir Ihr Betrieb beim ersten Eindruck nicht unsympathisch…
Allein schon der Spirit, den Ihre Personalrecruiter ausstrahlten! Zwei Damen jungen Alters, die da schwärmten: Werde Teil der reBuy-Geschichte, der Legende von den drei Nerds, die im Netz gebrauchte Spiele handeln und schon bald eine Startup-Firma hochziehen mit zig Millionen Umsatz. Großartig! Die alte Leier, von wegen Arbeit vs. Kapital – wen interessiert’s? We are family! Alle duzen sich. Alle mögen sich. Im Aufenthaltsraum stehen Tischkicker, Sofa mit Konsolen gibt es und Spiele aus eigenem Bestand. Ja doch, reBuy organisiert sogar Firmenevents und verschenkt Mitarbeiterrabatte; die Kantine verteilt Imbiss zum Selbstkostenpreis; Getränke werden gratis gereicht! (Wasser, Cola, Brause – aber immerhin.) Darüber hinaus garantiert reBuy einen ausreichenden Support bei der Einarbeitung und eine „transparente Erfassung deiner Arbeitszeiten sowie eine faire Abgeltung von Überstunden“. Ist das zu fassen? reBuy: Trau dich! Bewirb dich! reBuy: das letzte große Abenteuer, das reBuy-Adventure! Be a part of it!
Und wie gewünscht, habe ich eine Berufsausbildung, bringe eine Affinität zu Medien- und Elektronik mit. Und selbstredend ließ auch meine Motivation nichts zu wünschen übrig, vorausgesetzt, und damit kommen wir zum Thema: meine Motivation würde etwas motiviert werden, in Anbetracht bevorstehender Schichtarbeit. Eben diese beginnt bei Ihnen just um 5 Uhr in der Frühe, im Außenlager respektive Firmenstandort Rudow. Wenn ich Ihre subalternen Human-Ressources-Expertinnen richtig verstanden habe, möge ich für 900 Euro netto im Monat früh um halbvier aufstehen und alles in allem 40 Stunden in der Woche schwer körperlich arbeiten. Ihre beiden Damen sprachen von rund 20 Kilometern, die ein Arbeiter bei reBuy durchschnittlich am Tag in den Lagerhallen zurücklegt. Das alles für 8,50 Euro die Stunde Mindestlohn. Oder wie Sie es ausdrücken für: „marktgerechte Vergütung plus attraktive und faire Bonusregelung“.
Haben Sie vielen Dank für Ihre Bewerbung. So werde ich mich denn auch in Zukunft selbst supporten und verbleibe mit den besten Grüßen an Ihren Betriebsrat.

Karsten Krampitz

Kein Schweiss für Geld 02 2016

Dokumentation: Anträge der Emanzipatorischen Linken an den Magdeburger Parteitag 2016 DIE LINKE

Emanzipatorische Linke

Die Folgenden Anträge wurden von der Emanzipatorischen Linken an den Magdeburger Parteitag 2016 DIE LINKE gestellt.

DIE LINKE braucht Offenheit und Transparenz

DIE LINKE braucht Offenheit und Transparenz

Refugees welcome – auch in der LINKEN!

Refugees welcome – auch in der LINKEN

Fort mit dem Damoklesschwert der Ausweisung“ – Gegen das Gerede von Obergrenzen, Gastrecht, Kontingenten in DIE LINKE und eine willige Vollstreckung von Abschiebepolitik durch DIE LINKE!

Fort mit dem Damoklesschwert der Ausweisung

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