Wider dem Aufbau neuer Mauern! Eine Stellungnahme zum #Brexit.

Emanzipatorische Linke

Von Anne Helm, EmaLi Berlin, Oliver Höfinghoff, EmaLi Berlin, Peter Laskowski, EmaLi BaWü

Das Ergebnis des Referendums über den Verbleib Großbritanniens in der EU ist, unabhängig von den durchaus unterschiedlichen Motiven für eine Zustimmung zum #Brexit, ein überdeutlicher Sieg der Rechtspopulisten von UKIP und Teilen der Tory-Rechten. Ihnen ist es gelungen, die sozialen und gesellschaftlichen Frustrationen, ja den Hass, von den Herrschenden auf den Inseln auf „die EU“ im Allgemeinen und die Migrant*Innen im Besonderen zu lenken.

Folgen einer Hausgemachten rigide neoliberale Austeritätspolitik

Der Hintergrund, vor dem das Referendum stattgefunden hat, darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden. Beginnend mit dem Thatcherismus, fortgeführt unter den folgenden konservativen und sozialdemokra­tischen Regierungen, wurde in Großbritannien über 30 Jahre lang eine rigide neoliberale Austeritätspolitik der Zerstörung sozialer und industrieller Strukturen wie nirgends sonst in der EU vorexerziert. Grade vor diesem Hintergrund ist es absurd unhistorisch, zu behaupten, die britische Arbeiterklasse hätte mit dem #Leave…

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